Bauleitplanung

Bekanntmachung vom 09.05.2022

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Auslegung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB „Am Aussichtsturm“ in Markneukirchen

Öffentliche Auslegung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB „Am Aussichtsturm“ in Markneukirchen

Der Stadtrat der Stadt Markneukirchen hat in seiner Sitzung am 04.05.2022 den Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB „Am Aussichtsturm“ in Markneukirchen für den Bereich der Flurstücke 2056, 2057/2, 2069/3, 2069/4 und Teil von 2070 der Gemarkung Markneukirchen in der Fassung vom 07.04.2022 sowie die Begründung in der Fassung vom 07.04.2022 gebilligt und zur öffentlichen Auslegung bestimmt.

Die Aufstellung der Ergänzungssatzung wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt. Dementsprechend wird gemäß § 13 Abs. 3 BauGB von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen.

Der Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB „Am Aussichtsturm“ in Markneukirchen in der Fassung vom 07.04.2022, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1:500 und dem Textteil sowie die Begründung, liegt gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit

vom 30.05.2022 bis 30.06.2022

in der Allgemeinen Bauverwaltung der Stadtverwaltung Markneukirchen, Am Rathaus 2, 08258 Markneukirchen, Zimmer 1.02 öffentlich aus und kann dort während der Sprechzeiten zu folgenden Zeiten eingesehen werden, sofern nicht auf die genannten Tage ein gesetzlicher oder ortsüblicher Feiertag fällt:

Montag: 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr
Dienstag: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr
Donnerstag: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr
Freitag: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr.

Der Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB „Am Aussichtsturm“ in Markneukirchen mit dem Stand 07.04.2022, die Begründung und die öffentliche Bekanntmachung können während der o.g. Auslegungsfrist unter der folgenden Internetadresse:

https://markneukirchen.de/buerger-stadt/verwaltung-politik/bauleitplanung

sowie im zentralen Landesportal Bauleitplanung Sachsen unter:

https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan/startseite

im Internet eingesehen werden.

Während der Auslegungsfrist können Hinweise, Bedenken und Anregungen zum Entwurf als Stellungnahmen mündlich zur Niederschrift oder schriftlich unter Stadtverwaltung Markneukirchen, Am Rathaus 2, 08258 Markneukirchen abgegeben werden. Wünscht ein Bürger die Protokollierung seiner Äußerung oder die Erörterung des ausliegenden Entwurfes, so kann dies während der angegebenen Dienststunden geschehen.

Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über die Ergänzungssatzung unberücksichtigt bleiben, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Ergänzungssatzung nicht von Bedeutung ist.

Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Die Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, erfolgt gleichzeitig während der o.g. Auslegungsfrist.

Markneukirchen, den 09.05.2022  

Rubner
Bürgermeister

Unterlagen: