Bauleitplanung

Bekanntmachung vom 06.09.2021

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Auslegung der „Ergänzungssatzung Johann-Sebastian-Bach-Straße 5 und 7“

Der Stadtrat der Stadt Markneukirchen hat in seiner Sitzung am 17.06.2021 den Entwurf der „Ergänzungssatzung Johann-Sebastian-Bach-Straße 5 und 7“ nach §34 (4) Satz 1 Nr.3 BauGB für den Bereich der Flurstücke Teil von 137/11 und 137/12 der Gemarkung Markneukirchen in der Fassung 05/2021 sowie die Begründung, Stand 05/2021, gebilligt und zur öffentlichen Auslegung bestimmt.

Die Aufstellung der Ergänzungssatzung wird im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB durchgeführt. Dementsprechend wird gemäß §13 Abs.3 BauGB von der Umweltprüfung nach §2 Abs.4 BauGB, von dem Umweltbericht nach §2a BauGB, von der Angabe nach §3 Abs.2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach §10a Abs. 1 BauGB abgesehen.

Der Entwurf der „Ergänzungssatzung Johann-Sebastian-Bach-Straße 5 und 7“ in der Fassung 05/2021, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1:1.000 und dem Textteil sowie die Begründung, liegt gemäß §3 Abs.2 BauGB in der Zeit

vom 20.09.2021 bis 20.10.2021

in der Allgemeinen Bauverwaltung der Stadtverwaltung Markneukirchen, Am Rathaus 2, 08258 Markneukirchen, Zimmer 1.02 öffentlich aus und kann dort während der Sprechzeiten zu folgenden Zeiten eingesehen werden, sofern nicht auf die genannten Tage ein gesetzlicher oder ortsüblicher Feiertag fällt:

Montag 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr
Dienstag 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr
Donnerstag 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr
Freitag 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr.

Der Entwurf der „Ergänzungssatzung Johann-Sebastian-Bach-Straße 5 und 7“ (05/2021), die Begründung und die öffentliche Bekanntmachung können während der o.g. Auslegungsfrist unter der folgenden Internetadresse:

https://markneukirchen.de/buerger-stadt/verwaltung-politik/bauleitplanung

sowie im zentralen Landesportal Bauleitplanung Sachsen unter:

https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan/startseite

im Internet eingesehen werden.

Während der Auslegungsfrist können Hinweise, Bedenken und Anregungen zum Entwurf als Stellungnahmen mündlich zur Niederschrift oder schriftlich unter Stadtverwaltung Markneukirchen, Am Rathaus 2, 08258 Markneukirchen abgegeben werden. Wünscht ein Bürger die Protokollierung seiner Äußerung oder die Erörterung des ausliegenden Entwurfes, so kann dies während der angegebenen Dienststunden geschehen.

Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über die Ergänzungssatzung unberücksichtigt bleiben, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Ergänzungssatzung nicht von Bedeutung ist.

Ein Antrag nach §47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Die Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs.2 BauGB, erfolgt gleichzeitig während der o.g. Auslegungsfrist.

Markneukirchen, den 06.09.2021  

gez. Rubner
Bürgermeister

Ausschnitt aus der Planzeichnung der „Ergänzungssatzung Johann-Sebastian-Bach-Straße 5 und 7“, Stadt Markneukirchen, Ortsteil Markneukirchen, Stand Entwurf 05/2021